Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu Abo-Online der Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG

1.    Allgemeines

1.1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des internetbasierten Abo-Portals (nachfolgend „Abo-Online“) der Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG (nachfolgend „KVG“) sowie für den Abschluss, die Änderung oder die Kündigung eines Vertrages über ein Abonnement im Abo-Online-Portal. Sie ergänzen die jeweils gültigen Tarifbestimmungen der im Portal angebotenen Abonnements.

1.2.    Die KVG bietet einen Service an, welcher es dem Kunden (im folgenden Nutzer genannt) ermöglicht, Abonnements gemäß den aktuell gültigen Tarifbestimmungen des NVV bargeldlos im Internet zu bestellen, zu ändern oder zu kündigen, sowie die eigenen Nutzer- und Vertragsdaten einzusehen und zu ändern.

2.    Anmeldung (Vertragsabschluss)

2.1.    Um ein Abonnement per Abo-Online bestellen zu können, muss sich der Nutzer unter wahrheitsgemäßer Angabe der nachfolgenden Daten bei der KVG registrieren:

Anrede

Name, Vorname und vollständige Adresse (auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland)

Geburtsdatum

E-Mail-Adresse

Bankverbindung

Die Registrierung und Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellt das Angebot für den Nutzer zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Abo-Portals (im folgenden Nutzungsvertrag genannt) dar. Mit Bestätigung der Anmeldung kommt zwischen der KVG und dem Nutzer der Nutzungsvertrag nach Maßgabe dieser AGB zustande. Beschränkt geschäftsfähige Personen können mit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters teilnehmen.

2.2.    Ein Anspruch auf Registrierung für das Abo-Portal besteht nicht.

3.    Kündigung

3.1.    Der Nutzer kann den Abovertrag gegenüber der KVG jederzeit über Abo-Online oder in Textform ohne Angabe von Gründen kündigen.

3.2.    Zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages mit sofortiger Wirkung ist die KVG insbesondere berechtigt, wenn:

·    Der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser AGB (z.B. durch Manipulationen am Internet-Portal) oder im Rahmen der Nutzung von Abo-Online gegen geltendes Recht verstößt.

·     Der Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat.

·     Der Nutzer Leistungen des Vertragspartners missbraucht.

3.3.    Die Kündigung der KVG erfolgt mindestens in Textform.

3.4.    Mit Wirksamwerden der Kündigung kann mit sofortiger Wirkung Abo-Online nicht mehr genutzt werden.

4.    Abschluss eines Vertrags für ein Abonnement

4.1.    Der Nutzer kann ein Abonnement über Abo-Online bei der KVG bestellen. Die Ausgabe erfolgt entweder als mobiles Ticket in die App des Nordhessischen Verkehrsverbunds NVV (NVV Mobil) oder per Post als Chipkarte oder als Papierticket. Ein Anspruch auf ein spezielles Medium besteht nicht. Die Ticketbestellung kann maximal drei Monate im Voraus erfolgen. Der früheste Gültigkeitsbeginn richtet sich nach den Bestellfristen im Abo-Online-Portal.

Mit der Bestellung des Abonnements gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Abonnement-Vertrags ab. Die Annahme Vertrags erfolgt in Abo-Online nach erfolgreicher Verifizierung der angegebenen E-Mail-Adresse per E-Mail. Der Beförderungsvertrag kommt jeweils mit dem Verkehrsunternehmen im NVV zustande, dessen Verkehrsmittel jeweils mit der Jahreskarte genutzt wird.

Für die Gültigkeit des Abonnements ist letztendlich der Datenbankeintrag bei der KVG maßgeblich. Das Abonnement gilt ab dem auf dem Ticket oder bei Chipkarten im Begleitschreiben angegebenen Geltungszeitraum.

4.2.    Die Höhe der Zahlungsverpflichtung ergibt sich aus dem Kaufvertrag zzgl. ggf. entstandener Gebühren bei Zahlungsstörungen sowie aus den gültigen Tarifbestimmungen der angebotenen Abonnements.

4.3.    Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum sowie die Server-Zeit des Abo-Portals ausschlaggebend.

4.4.    Die KVG behält sich vor, im Rahmen der Vertragsbearbeitung Bonitätsprüfungen durchzuführen.

 5.    Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kasseler Verkehrs-Gesellschaft Aktiengesellschaft, Königstor 3-13, 34117 Kassel, 0561 780563, nvvabo(at)kvg.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

6.    Zahlung und Abrechnung

6.1.    Die Abrechnung erfolgt ausschließlich über das SEPA-Lastschriftverfahren. Das Zahlverfahren steht voll geschäftsfähigen Personen über 18 Jahren zur Verfügung. Ansonsten ist die Genehmigung der gesetzlichen Vertreter einzuholen.

Für dieses Zahlverfahren sind personenbezogene Daten (Vorname, Name, Anschrift, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse) und die Bankdaten seitens des Nutzers für die eindeutige Zuordnung der Zahlung für eine erworbene Jahreskarte im Abonnement bzw. ein Schülerticket Hessen erforderlich. Der Nutzer erteilt sein Einverständnis zum Lastschrifteinzug (in EURO) von dem angegebenen Konto innerhalb der EU. Im Falle, dass der Nutzer nicht der Kontoinhaber des angegebenen Kontos ist, stellt er sicher, dass das Einverständnis des Kontoinhabers für den Lastschrifteinzug vorliegt. Der Nutzer hat zudem sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt.

Der Nutzer verpflichtet sich, alle für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren erforderlichen Bankdaten (insbesondere Kontoinhaber und IBAN) mitzuteilen. Es wird hiermit vereinbart, dass die Frist für die Vorabankündigung (Prenotification) mindestens 2 Tage vor der ersten Fälligkeit beträgt. Die Frist entfällt bei sofortiger Fälligstellung (z. B. bei Kündigung).
Auf die Einholung eines schriftlichen SEPA-Mandates wird verzichtet. Der Verzicht wird gegenüber der Bank des Kontoinhabers, der Gläubigerbank und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtserklärung an die vorgenannten Parteien ist der Nutzer einverstanden. Bei Wegfall oder Unwirksamkeit des Verzichts ist der Nutzer verpflichtet, ein Antragsformular (Papierdokument) bzw. Änderungsformular auszufüllen und dieses per Post an die KVG zu schicken. Gleichzeitig ist der Nutzer verpflichtet, die Mandatsreferenznummer – wenn er nicht der Kontoinhaber ist – an diesen weiterzuleiten. Sollte eine Lastschrift unberechtigt vom Kontoinhaber zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Bankinstitut aus von ihm zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher Bankdaten oder Widerspruch - scheitern, so ist er verpflichtet, neben dem ausstehenden Betrag die jeweils gültige Rücklastschriftgebühr sowie die anfallenden Fremdgebühren der Hausbank -umgehend zu überweisen sowie für die Angabe korrekter Bankdaten zu sorgen.

6.2.    Der Einzug der Forderungen aus dem geschlossenen Vertrag für eine Jahreskarte im Abonnement oder ein Schülerticket Hessen erfolgt durch die KVG monatlich oder jährlich ab dem ersten Monat des Geltungszeitraumes. Die Belastung des Bankkontos erfolgt in Abhängigkeit des Starttermins zum 1. oder 15. des Monats oder dem nächstmöglichen Bankarbeitstag. Die Übersicht über die abgeschlossenen Verträge für Jahreskarten im Abonnement oder Schülertickets Hessen (nachfolgend Vertragsübersicht genannt) enthält Einzelverträge und ist ausschließlich elektronisch über Abo-Online vom Nutzer einsehbar.

6.3.    Der Nutzer hat die Vertragsübersicht sorgfältig zu prüfen und Einwände innerhalb von einem Monat nach Abbuchung gegenüber der KVG vorzubringen. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwände gilt als Genehmigung. Der Nutzer wird in der Vertragsübersicht auf diese Rechtsfolge hingewiesen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bleiben hiervon unberührt.

7.    Sperrungen

7.1.    Stellt der Nutzer einen Missbrauch seines Nutzungsvertrages fest, ist er verpflichtet, dies unverzüglich gegenüber der KVG anzugeben. Bis zum Eingang der Meldung haftet der Nutzer für die bis dahin entstandenen Forderungen. Die KVG unterstützt den Nutzer dahingehend, dass die Nutzung von Abo- Online umgehend gesperrt wird.

7.2.    Stellt ein Verkehrsunternehmen oder der NVV einen Missbrauch fest, wird die Nutzung des Abo-Portals ebenfalls umgehend gesperrt.

7.3.    Die Sperrmitteilung erfolgt über eine Benachrichtigung durch die KVG. Jeder erfolgte Ticketkauf/- tausch bzw. jede Inanspruchnahme von Leistungen mit einer Jahreskarte im Abonnement bzw. eines Schülertickets Hessen gilt bis zum Zeitpunkt der Sperrung als vom Nutzer veranlasst.

7.4.    Für den Fall einer Zahlungsstörung jedweder Art wird der Nutzer für weitere Vertragsabschlüsse in Abo- Online gesperrt bis die Zahlungsforderungen ausgeglichen sind. In diesem Fall erhält der Nutzer eine Mahnung. Nach Ablauf von 14 Tagen ohne Zahlungsausgleich erfolgt eine 2. Mahnung. In diesem Fall wird eine Mahngebühr von 5,00 € berechnet. Wir der Einzugsbetrag auch nach der 2. Mahnung nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen beglichen, wird der Vertrag gekündigt, wie in der Mahnung bereits angekündigt. Dies gilt auch, wenn die Abbuchung mehr als dreimal innerhalb eines Kalenderjahres nicht möglich ist.

8.    Datenschutz

Die KVG ist berechtigt, die Ihr im Rahmen der Nutzung von Abo-Online übermittelten Daten im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung von Jahreskarten im Abonnement bzw. Schülertickets Hessen zu bearbeiten, zu speichern und zu nutzen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die KVG erfolgten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Datenschutzhinweise zu Abo-Online finden Sie unter: www.kvg.de/unternehmen/datenschutz

9.    Informations- und Sorgfaltspflicht des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, seine bei der Anmeldung zu Abo-Online angegebenen persönlichen und vertragswesentlichen Daten (z.B. Adresse, Kontoverbindung und gültige Ermäßigungsberechtigung), bei Veränderungen selbst zu aktualisieren bzw. Änderungen unverzüglich der KVG mitzuteilen. Kommt der Nutzer seiner Informationspflicht nicht nach, so ist die KVG berechtigt, den Nutzer mit den dadurch entstehenden Mehraufwendungen zu belasten.

Das persönliche Passwort, das vom Nutzer bei der Anmeldung für seinen persönlichen Zugang zum Abo- Portal angegeben wurde, ist vom Nutzer gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und geheim zu halten. Der Nutzer hat die KVG umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seiner Zugangsdaten vorliegt. Jeder Nutzer trägt die verschuldensunabhängige Verantwortung für seine Aktivitäten bei der Nutzung von Abo-Online.

10. Verfügbarkeit, Gewährleistung, Haftung

10.1. Die KVG ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit von Abo-Online sicherzustellen. Insbesondere aufgrund der technischen Besonderheiten des Internets sowie der notwendigen Abhängigkeit von technischen Systemen und Dienstleistungen Dritter übernimmt die KVG jedoch keinerlei Gewährleistung und gibt keinerlei Zusicherung in Bezug auf die Verfügbarkeit von Abo Online.

10.2. Die vertragliche und deliktische Haftung der KVG für schuldhaft verursachte Schäden sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde; dies gilt nicht bei:

(a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

(b) der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Beginn des Vertragsverhältnisses vorhersehbaren vertragstypischen Schäden.

Als Kardinalpflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der jeweiligen Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe der KVG sowie der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der KVG einschließlich ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.

10.3. Ansprüche aus dem Beförderungsvertrag sind an das jeweilige Verkehrsunternehmen zu richten. Es gelten für die Beförderungsleistung die jeweils gültigen Beförderungsbedingungen und Tarifbestimmungen des NVV.

11. Änderungen

11.1. Die KVG behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der AGB oder sonstiger in Abo-Online beschriebener Abläufe nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter dem Vorbehalt der gerichtlichen Überprüfung der jeweiligen Änderung nach § 315 Absatz 3 BGB vorzunehmen, wenn dies durch behördliche Vorgaben, Gesetzesänderungen oder technisch oder logistisch zwingende Änderungen der Programmzusammensetzung und/oder der Verkehrsleistung oder deren Abrechnung erforderlich ist. Der Kunde wird per E-Mail über Änderungen unverzüglich informiert.

11.2. Die geänderten AGB werden Vertragsbestandteil, es sei denn der Kunde erhebt schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg Widerspruch. Auf diese Folge wird die KVG den Kunden bei der Bekanntgabe der Änderung besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Bekanntgabe der Änderungen an die KVG absenden.

12. Rechtswahl / Online-Streitbeilegung / Kontakt

12.1. Es gilt für die Vertragsbeziehung ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechtes (CISG)

12.2. Verbraucher haben die Möglichkeit, ab dem 15.2.2016 über die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der europäischen Union kostenlose Hilfestellung für die Einreichung einer Verbraucherbeschwerde zu einem Online-Kaufvertrag oder Online-Dienstleistungsvertrag sowie Informationen über die Verfahren an den Verbraucherschlichtungsstellen in der europäischen Union zu erhalten. Die OS-Plattform kann unter folgendem Link aufgerufen werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

12.3. Schriftverkehr ist an folgende Anschrift / Mailadesse zu richten

Kasseler Verkehrs-Gesellschaft AG
NVV Abocenter der KVG

Postfach 10 20 02
34020 Kassel
 

Fax: 0561 3089 516
E-Mail: nvvabo(at)kvg.de