Stellungnahme der KVG zu Berichten in der HNA vom 3. Oktober 2015

04.10.2015

zu Berichten in der HNA vom 3. Oktober 2015: 


  • „Empörung in der Tram. Kontrolleure: Schwarzfahren von Flüchtlingen bleibt ohne Konsequenzen“ - (HNA Kassel, Printausgabe) 
  • „Schwarzfahren von Flüchtlingen bleibt ohne Konsequenzen“ - (HNA Online)


Angesichts der auf HNA Online hoch emotional geführten Debatte nimmt die KVG Stellung zum Thema Fahrscheinkontrollen bei Flüchtlingen. 

 

Zunächst ist festzuhalten: Es gibt keine "Lex Flüchtlinge". Es besteht in jeder Hinsicht der Grundsatz der Gleichbehandlung. Demnach gilt: Jeder, der mit Bus oder Bahn fährt, benötigt einen gültigen Fahrschein. Grundlage sind die NVV-Tarifbestimmungen. Bei Kontrollen in den KVG-Fahrzeugen wurden bereits Bescheide über Erhöhtes Beförderungsentgelt (EBE) auch gegen Flüchtlinge erteilt. Demnach existiert keine Anweisung an das KVG-Prüfpersonal, dies bei Flüchtlingen zu unterlassen.

 

Selbstverständlich ist aber auch, dass die Fahrausweisprüfer vereinzelt Kulanz walten lassen, auch dies ist seit Jahren Praxis. Hier gilt ebenfalls der Gleichbehandlungsgrundsatz. Demnach gibt es auch in dieser Hinsicht keinen Unterschied je nach Ethnie oder sozialem Status.

 

In der Praxis gilt dies bspw. für Fahrgäste, die die deutsche Sprache nicht oder kaum sprechen, auch kaum Englisch und wenn, mit sehr starkem Akzent, und denen unser komplexes ÖPNV-System, und hier vor allem die vielen Ticketarten, unbekannt ist. Dabei handelt es sich nicht nur um Flüchtlinge oder ausländische Touristen. Es gibt auch deutsche Mitbürger mit Sprachproblemen. Die KVG erwartet von ihren Mitarbeitern, dass sie auch in solchen Situationen ausreichend sensibel handeln. In der Konsequenz begleiten die Mitarbeiter im Prüfdienst diese Fahrgäste dann, wenn möglich, zum Ticketautomaten. Wer sich weigert, einen Fahrschein zu erwerben wird aufgefordert, das Fahrzeug zu verlassen. Dabei handelt es sich nicht um die Regel, sondern um vereinzelte Ausnahmen.

 

Wer auf Sanktionen immer und unter allen Umständen pocht, sollte sich fragen: Wie wollen Sie jemand, der Sie nicht versteht erklären, welches Ticket für welche Strecke erforderlich ist, was es mit dem Erhöhten Beförderungsentgelt (EBE) auf sich hat und wie er, wenn es erteilt wurde, anschließend damit umgehen muss? 

 

Unter den KVG-Fahrausweisprüfern sprechen nicht alle Englisch und noch viel weniger Arabisch, Farsi, Urdu oder eine andere "Nicht-Weltsprache". Wer von Ihnen ist im außereuropäischen Ausland mit kaum vorhandener oder ohne Kenntnis der Landessprache und unbegleitet von einem Einheimischen schon mit dem ÖPNV gefahren? Gab es Automaten, haben Sie hier alles verstanden? Oder war immer ein Schaffner im Fahrzeug, bei dem Sie Ihr Ticket kaufen konnten? Sind Sie in jedem Fall, wenn Sie kein Ticket hatten, mit einer Geldstrafe sanktioniert worden?

 

Wie in dem HNA-Artikel erwähnt, plant die KVG einen Flyer für Flüchtlinge mit Basisinformationen über das hiesige ÖPNV-System zu veröffentlichen in der Hoffnung und Annahme, den Flüchtlingen mehr Sicherheit bei der Nutzung von Bussen und Bahnen bieten zu können.

NVV-Servicetelefon: 0800 - 939 - 0800 (gebührenfrei)
KVG